Berlin (dpa) – Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Nutzung der Flugbereitschaft im Wahlkampf mit den besonderen Notwendigkeiten ihres Amtes verteidigt. Sie nutze die Flugbereitschaft, «weil ich als Bundeskanzlerin immer im Dienst bin», sagte Merkel am Dienstag in ihrer traditionellen Sommer-Pressekonferenz in Berlin. Es sei notwendig, dass sie unterwegs kommunizieren oder im Fall von unerwarteten […]

Berlin (dpa) – Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Nutzung der Flugbereitschaft im Wahlkampf mit den besonderen Notwendigkeiten ihres Amtes verteidigt. Sie nutze die Flugbereitschaft, «weil ich als Bundeskanzlerin immer im Dienst bin», sagte Merkel am Dienstag in ihrer traditionellen Sommer-Pressekonferenz in Berlin. Es sei notwendig, dass sie unterwegs kommunizieren oder im Fall von unerwarteten Ereignissen schnell nach Berlin zurückkehren könne. Zudem spielten Sicherheitsfragen eine Rolle.

Merkel nannte die Nutzung der Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums oder der Bundespolizei für Partei- und Fraktionschefs sowie für Spitzenkandidaten rechtlich möglich. Im Jahr 2005 habe sie als Herausfordererin des damaligen SPD-Kanzlers Gerhard Schröder «selbstverständlich private Fluggesellschaften genutzt». Damals habe sie «klar gesehen, dass ein Bundeskanzler natürlich immer auch bereitstehen muss, auch andere Dinge auch zu tun».

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hatte der Kanzlerin am Sonntag in einem ARD-Interview Abgehobenheit bescheinigt und ihr vorgeworfen, sie nutze «die Infrastruktur des Bundes für einen Spottpreis, um zu ihren Wahlkampfauftritten zu fliegen». Das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» hatte berichtet, mit den Erstattungsregeln sei nur ein Bruchteil der tatsächlichen Kosten abgedeckt.

Steuerzahler-Präsident Reiner Holznagel forderte, die Kosten sollten annähernd ausgeglichen werden. Der Deutschen Presse-Agentur sagte er am Dienstag: «Mit Pauschalen, die jenseits der Realität sind, kommt man nicht weiter.» Das sorge für Verärgerung. «Deswegen sollten alle Parteien deutlich machen, dass sie ihren Wahlkampf auch selbst bezahlen und nicht zu Lasten der Steuerzahler.