Pünktlich zum dritten Jahrestag des Kriegs in der Ukraine hat die Europäische Union das 16. Sanktionspaket gegen Russland verabschiedet. Unter anderem soll verhindert werden, dass Airlines aus Drittstaaten in Russland Inlandsflüge durchführen. Sind auch Flughäfen von den Sanktionen betroffen?

Vor nunmehr drei Jahren ist Russland völkerrechtswidrig in die Ukraine einmarschiert und hat einen Krieg vom Zaun gebrochen, der in einem zivilisierten Europa kaum mehr möglich schien. Und vom ersten Tag an hat die Europäische Union (EU) versucht, mittels Sanktionen Druck auf den Aggressor auszuüben und so einem Frieden wieder näher zu kommen.

Jetzt wurde das mittlerweile 16. Sanktionspaket gegen Russland verabschiedet, das auf die Bereiche Energie, Handel, Verkehr, Infrastruktur und Finanzdienstleistungen ausgerichtet ist. Somit ist beispielsweise neben Putins sogenannter Schattenflotte, die unter anderem in der Ostsee ihr Unwesen treibt, einmal mehr die Verkehrsluftfahrt des Landes in den Fokus gerückt.

Was ist im 16. Sanktionspaket verschnürt?

Das bestehende Flugverbot wird seitens der EU ausgeweitet. Luftfahrtunternehmen aus Drittländern, die Inlandsflüge innerhalb Russlands durchführen beziehungsweise Luftfahrtgüter an russische Fluggesellschaften oder für Flüge innerhalb Russlands liefern, können jetzt in die Liste aufgenommen werden.

Sobald das geschieht, dürfen diese Airlines die EU nicht mehr anfliegen. Nebenbei: Für Luftfahrtunternehmen aus Drittländern, die Russland lediglich überfliegen, chinesische Carrier beispielsweise, hätte dies keine Konsequenzen.

Wie will Russland seinen Inlandsverkehr unterstützen?

Um entsprechende Hilfe zur Sicherstellung des eigenen Luftverkehrs bittet Russland zunehmend in den ihm freundlich gesinnten Staaten – ob in Kasachstan oder in Nahost, um Beispiele zu nennen. Das bestätigte das russische Verkehrsministerium bereits im vergangenen Oktober. Denn die eigenen Fluggesellschaften ächzen zunehmend unter fehlenden Ersatzteilen für ihre Flotten aus westlicher Produktion, kurzum: unter fehlenden Kapazitäten, insbesondere im Inlandsverkehr.

Stehen auch russische Flughäfen im Fokus der EU?

Darüber hinaus hat die EU ein vollständiges Transaktionsverbot für bestimmte russische Infrastrukturen erlassen: Dazu gehören die zwei Moskauer Flughäfen Wnukowo und Schukowski und vier weitere Regionalflughäfen. Diese werden beispielsweise für den Transport von Drohnen und anderen kampfbezogenen Gütern und Technologien genutzt. Allerdings: Die heute beschlossenen Maßnahmen sehen Ausnahmen vor, um sicherzustellen, dass wichtige legale Handelsströme und der Individualverkehr nicht gestört werden.

Warum hält die EU die Sanktionspolitik für richtig?

Die EU schreibt, dass Sanktionen weiterhin „zentraler Bestandteil der Antwort auf den ungerechtfertigten militärischen Angriff Russlands auf die Ukraine sind, denn sie schwächen Russland militärisch und technologisch, entziehen dem Kreml die Einnahmen, mit denen er den Krieg finanziert, und treiben die Kosten für die russische Wirtschaft in die Höhe“.

Und weiter heißt es: „In dieser Hinsicht tragen die Sanktionen zu dem übergeordneten Ziel der EU bei, auf einen gerechten und dauerhaften Frieden hinzuarbeiten.“ Man müsse nur Geduld haben. „Ihre Auswirkungen nehmen mit der Zeit zu, je mehr die industrielle und technologische Basis Russlands ausgehöhlt wird.“

 

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Astrid Röben

Astrid Röben hat das journalistische Handwerk nach dem Lehramtsstudium (Sport, Deutsch) von der Pike auf gelernt und ist inzwischen seit mehr als 20 Jahren Redakteurin bei Aero International. Dort kümmert sich die Norddeutsche in erster Linie um die Berichterstattung über Airlines, Airports sowie um die Reisegeschichten und hat dafür fast 70 Länder dieser Welt bereist. Darüber hinaus sind von ihr im Geramond-Verlag bereits mehrere Bücher erschienen, darunter „Das große Buch der Airlines“, „Die Lust am Fliegen“ und „Thai Airways – Vom kleinen Inlandsflugdienst zum Mitglied der Star Alliance“.