Berlin, 17. Januar 2019 Der Luftfahrtkonzern Airbus hat in den vergangenen zwölf Jahren fast eine halbe Milliarde Euro deutsche Forschungsgelder und Fördermittel bekommen. Das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der stellvertretenden Fraktionschefin der Linken, Susanne Ferschl, hervor, über die die «Augsburger Allgemeine» berichtete. Demnach sind im Rahmen des Luftfahrtforschungsprogramms des Ministeriums […]

Berlin, 17. Januar 2019

Der Luftfahrtkonzern Airbus hat in den vergangenen zwölf Jahren fast eine halbe Milliarde Euro deutsche Forschungsgelder und Fördermittel bekommen.

Das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der stellvertretenden Fraktionschefin der Linken, Susanne Ferschl, hervor, über die die «Augsburger Allgemeine» berichtete.

Demnach sind im Rahmen des Luftfahrtforschungsprogramms des Ministeriums von 2017 bis Mai 2019 rund 417 Millionen Euro an Airbus gegangen. Aus der Antwort, die auch der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, geht außerdem hervor, dass der Luftfahrtkonzern in der angegebenen Zeit knapp 67 Millionen Euro Fördermittel des Bundesfinanzministeriums erhalten hat.

Zudem hat es weitere Zahlungen in Form von Zuwendungen, Aufträgen, Darlehen und Bürgschaften in unbekannter Höhe gegeben. Die Daten dazu seien an den Haushaltsausschuss des Bundestags übermittelt worden. Da es sich aber verfassungsrechtlich geschützte Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse handele dürften diese nicht veröffentlicht werden, heißt es in der Antwort des Ministeriums.

Der ehemalige Vorsitzende der Linken, Klaus Ernst, sagte der Zeitung, man müsse grundsätzlich darüber nachdenken, wie mit Wirtschaftssubventionen aus Steuergeldern umzugehen sei. «Prinzipiell muss, wenn irgend möglich, die Auflage damit verbunden werden, die Zahl der Arbeitsplätze auszubauen oder zu erhalten». Ernst verwies dabei auf den angedrohten Abbau bei der Airbus-Tochter Premium Aerotec in Augsburg, wo 1100 von 3600 Jobs bedroht sind.