Schwarze Liste: Air Tanzania steht neu drauf, welche Airline noch?

Pünktlich zum Jahresende präsentiert die Europäische Kommission ihre überarbeitete Air Safety List. Auf ihr sind aktuell 129 Fluggesellschaften zu finden, denen der Einflug in die EU entweder gänzlich oder aber mit bestimmten Flugzeugtypen verwehrt wird. Neu auf dem umgangssprachlich Schwarze Liste genannten Papier: Air Tanzania. Grundlage für diese Entscheidung sind Sicherheitsbedenken, festgestellt von der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA). Air Tanzania darf bis auf weiteres nicht mehr mit eigenen Flugzeugen und Personal in die EU fliegen.

Apóstolos Tzitzikóstas, EU-Kommissar für Nachhaltigen Verkehr und Tourismus, fordert Air Tanzania nunmehr „nachdrücklich auf, rasch und entschlossen zu handeln, um die Sicherheitsprobleme zu lösen“. Er habe dafür den tansanischen Behörden die Unterstützung der Kommission angeboten. Es gelte schließlich, „die Sicherheitsleistung von Air Tanzania zu verbessern und die vollständige Einhaltung der internationalen Luftfahrtnormen zu erreichen“.

Doch auch gute Nachrichten sind aus Brüssel zu hören: Tzitzikóstas meldet die Aufhebung des gegen Pakistan International Airlines (PIA) im Jahr 2020 verhängten EU-weiten Flugverbots. Darüber hinaus hat auch Airblue Limited, eine weitere pakistanische Fluggesellschaft, endlich grünes Licht der EASA erhalten.

Wer steht auf der Schwarzen Listen der EU?

Die EU führt auf ihrer Air Safety List 100 Luftfahrtunternehmen aus 15 Staaten auf, deren Luftfahrtbehörden in ihren Augen keine ausreichende Sicherheitsaufsicht ausüben: Afghanistan, Angola (ausgenommen sind TAAG Angola Airlines und Heli Malongo), Armenien, Kongo, Demokratische Republik Kongo, Dschibuti, Äquatorialguinea, Eritrea, Kirgisistan, Liberia, Libyen, Nepal, São Tomé und Príncipe, Sierra Leone und Sudan.

Bei 22 in Russland zugelassene Luftfahrtunternehmen sowie sieben einzelnen Airlines aus anderen Staaten – neben Air Tanzania auch Air Zimbabwe, Avior Airlines aus Venezuela, Blue Wing Airlines aus Suriname, Iran Aseman Airlines, Fly Baghdad und Iraqi Airways – wurden schwere Sicherheitsmängel festgestellt. Zwei weitere Carrier unterliegen Betriebsbeschränkungen und können die EU nur mit bestimmten Flugzeugtypen anfliegen: Iran Air (das Verbot gilt für Fokker 100 und Boeing 747) und die nordkoreanische Air Koryo (alle Flugzeugtypen bis auf Tupolew TU-204).

Was bedeutet die Listung für die betroffenen Airlines?

Solange die Airlines einem vollständigen Flugverbot unterliegen, dürfen ihre Flugzeuge nicht in den Luftraum der Europäischen Union einfliegen. Auch das Personal darf in der EU nicht zum Einsatz kommen. Aber: Die aus dem EU-Luftraum verbannten Airlines können weiterhin Passagiere und Fracht befördern, wenn sie Flugzeuge und Personal anderer Fluggesellschaften nutzen, die nicht auf der Liste stehen, und zwar im Rahmen von Wetlease-Verträgen. Übrigens: Flugzeuge, die für Regierungs- oder Staatszwecke eingesetzt werden, müssen nicht den Sicherheitsanforderungen der ICAO entsprechen. Sie können auch dann in die EU fliegen, wenn kommerzielle Flüge verboten sind. Sie müssen jedoch eine Sondergenehmigung von allen EU-Mitgliedstaaten, die sie überfliegen, sowie vom Bestimmungsstaat vorlegen.

Was ist das Sicherheitsproblem bei den russischen Flugzeugen?

Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine wurden mehr als 500 westlich gebaute und an russische Unternehmen verleaste Flugzeuge nicht an ihre rechtmäßigen Leasinggeber zurückgegeben, sondern de facto beschlagnahmt und unrechtmäßig in das russische Luftfahrtregister eingetragen. Die Lufttüchtigkeit dieser Flugzeuge wurde vor Kriegsbeginn von Bermuda und Irland, den Ländern, in denen sie registriert waren, zertifiziert. Diese Zertifizierungen sind jedoch nicht mehr gültig, und Russland gilt nunmehr als illegitimer Registrierungsstaat.

Daher stelle der Betrieb dieser Flugzeuge ein Sicherheitsrisiko dar, so die EU. Folglich ist jede russische Fluggesellschaft, die eines oder mehrere dieser Flugzeuge betreibt, in der Schwarzen Liste aufgeführt, teilt die Europäische Kommission weiter mit.

Wer ist für die Aktualisierung der Schwarzen Liste verantwortlich?

Bei der Aktualisierung der Liste wird die Europäische Kommission von einem Flugsicherheitsausschuss unterstützt, der mit Experten aus allen EU-Mitgliedstaaten besetzt ist. Die vorgeschlagenen Maßnahmen werden dem Europäischen Parlament und dem EU-Rat zur Überprüfung vorgelegt, bevor sie schließlich von der Europäischen Kommission angenommen und im Amtsblatt veröffentlicht werden.

Wie läuft die Aktualisierung der Flugsicherheitsliste?

Alle EU-Mitgliedstaaten und die EASA sind verpflichtet, der Europäischen Kommission sämtliche für die Aktualisierung der Air Safety List relevanten Informationen zur Verfügung zu stellen. Verwendung findet eine Vielzahl von Quellen – unter anderem die ICAO, die Luftfahrtbehörde der Vereinigten Staaten FAA, EASA-Berichteoder Informationen, die von einzelnen EU-Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission selbst gesammelt wurden. Die EU betont, dass die Bewertung anhand internationaler Sicherheitsnormen und nicht unter Berücksichtigung der mitunter strengeren EU-Sicherheitsnormen erfolgt.

Wie oft wird die Liste aktualisiert?

Die schwarze Liste kann aktualisiert werden, wenn die Europäische Kommission dies für erforderlich hält, oder aber auf Antrag eines EU-Mitgliedstaats. Der Ausschuss tritt in der Regel zwei- bis dreimal im Jahr zusammen, je nach Bedarf. Für Notfälle gibt es ein spezielles Verfahren.

Kann eine Airline Einspruch einlegen?

Ist eine Fluggesellschaft der Auffassung, dass sie von der Liste gestrichen werden sollte, weil sie die Sicherheitsnormen erfüllt, kann sie das entweder direkt oder über ihre Zivilluftfahrtbehörde bei der Europäischen Kommission beantragen. Damit das Verbot aufgehoben werden kann, muss die Airline ausreichende Nachweise vorlegen, die belegen, dass sowohl sie als auch ihre Aufsichtsbehörde in der Lage sind, internationale Sicherheitsstandards umzusetzen.

Befindet sich eine Fluggesellschaft jedoch aufgrund der unzureichenden Einhaltung der ICAO-Standards durch ihre Sicherheitsaufsichtsbehörden auf der Liste, muss erst der Staat diese Verstöße beheben.

In der Praxis umfasst dieser Prozess die Bereitstellung schriftlicher Informationen durch die Airline und ihren Staat, die Teilnahme an Treffen mit der Europäischen Kommission und den EU-Mitgliedstaaten, manchmal eine von der Europäischen Kommission geleitete Vor-Ort-Besichtigung und die Teilnahme an Anhörungen vor dem Fachausschuss.